Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen David Rock UG (haftungsbeschränkt), Untere Weidenstraße 23, 81543 München (im Folgenden „Anbieter“) und ihren Kunden über die Nutzung von Stellprobe.

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher können keinen Vertrag schließen.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen in Textform zustimmt.

§ 2 Leistungen

(1) Stellprobe ist eine über das Internet bereitgestellte Software. Sie besteht aus drei Teilen:

• Planer: eine Web-Anwendung, in der Endkunden des Kunden eine Fläche in Maßen zeichnen, Produkte aus dem Katalog des Kunden hineinstellen und die Artikelliste als Anfrage oder Warenkorb übergeben.
• Einbettung: ein Skript und ein iframe, mit denen der Kunde den Planer in seine eigene Website einbindet, samt Schnittstelle für die Übergabe der Artikelliste.
• Studio: eine Web-Anwendung, in der Katalogdaten gepflegt und aus Produktunterlagen 3D-Modelle erzeugt und geprüft werden.

(2) Den genauen Umfang (Zahl der Produkte, Funktionen, Einrichtung, Unterstützung) nennt das Angebot. Maßgeblich ist der Stand der Software bei Vertragsschluss; der Anbieter entwickelt sie weiter und darf Funktionen ändern, soweit der vereinbarte Zweck erhalten bleibt.

(3) Der Planer rechnet mit den Maßen aus dem Katalog des Kunden. Ob ein Produkt in der Wirklichkeit passt, hängt von der Richtigkeit dieser Maße und der Eingaben der Endkunden ab. Der Planer ersetzt keine fachliche Planung, keine statische Prüfung und keine Prüfung von Sicherheits- oder Brandschutzvorschriften.

(4) KI-Funktionen (Assistent, „Raum beschreiben“, Erzeugen von Modellen, Auslesen von Datenblättern) liefern Vorschläge. Ihre Ergebnisse können fehlerhaft sein und sind vom Kunden bzw. von den Endkunden zu prüfen; erzeugte Modelle gelten erst nach Freigabe im Studio.

§ 3 Vertragsschluss, Demo und Testphase

(1) Die Darstellung auf der Website ist kein bindendes Angebot. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters in Textform annimmt.

(2) Eine Demo und eine vereinbarte Testphase sind unentgeltlich, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sie dienen der Erprobung; ein Anspruch auf Verfügbarkeit, Datenerhalt oder Unterstützung besteht in dieser Zeit nicht. Zugänge zur Demo sind persönlich und zeitlich begrenzt.

(3) Die Testphase endet ohne Kündigung zum vereinbarten Zeitpunkt. Ein entgeltlicher Vertrag entsteht daraus nur durch ausdrückliche Vereinbarung.

§ 4 Vergütung

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem Angebot. Sie kann eine einmalige Einrichtung, eine laufende Vergütung und nutzungsabhängige Anteile enthalten.

(2) Nutzungsabhängige Kosten der KI-Funktionen werden nach dem Nutzungszähler des Anbieters abgerechnet. Der Zähler erfasst je Aufruf Art, Tag, Umfang und Kosten; der Anbieter stellt dem Kunden die Auswertung mit der Rechnung zur Verfügung. Für den Assistenten lassen sich Obergrenzen je Monat festlegen (Nachrichten und Kosten); ist eine Grenze erreicht, antwortet er bis zum nächsten Monat nicht.

(3) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

(4) Der Anbieter darf die laufende Vergütung mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Vertragsjahres anpassen. Bei einer Erhöhung um mehr als 5 % kann der Kunde zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen.

§ 5 Verfügbarkeit, Wartung, Unterstützung

(1) Der Anbieter betreibt die Software mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns und bemüht sich um eine durchgehende Erreichbarkeit. Eine bestimmte Verfügbarkeit ist nicht zugesagt, soweit das Angebot keine nennt.

(2) Wartungsarbeiten kündigt der Anbieter nach Möglichkeit vorher an. Störungen bei Dienstleistern (Hosting, Rechenzentrum, KI-Dienst) und im Internet liegen außerhalb seines Einflusses.

(3) Unterstützung leistet der Anbieter per E-Mail an Werktagen. Reaktionszeiten gelten nur, wenn das Angebot sie nennt.

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt Katalogdaten, Maße, Preise, Bilder, Datenblätter und Marken bereit, die für seinen Planer nötig sind, und hält sie aktuell. Er ist für ihre Richtigkeit verantwortlich.

(2) Der Kunde sichert zu, dass er an allen bereitgestellten Inhalten die nötigen Rechte hat, auch für die Verarbeitung zu 3D-Modellen und die öffentliche Anzeige im Planer, und dass die Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Zusicherung beruhen.

(3) Der Kunde nennt die Adressen der Websites, in die der Planer eingebettet wird. Die Einbettung ist nur dort technisch freigegeben.

(4) Zugangsdaten und persönliche Links sind vertraulich zu behandeln. Der Kunde informiert den Anbieter unverzüglich, wenn ein Zugang in fremde Hände gelangt sein könnte.

(5) Der Kunde erfüllt die Informationspflichten gegenüber seinen Endkunden, insbesondere in seiner Datenschutzerklärung.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit das einfache, nicht übertragbare Recht, die Software für seine eigenen geschäftlichen Zwecke zu nutzen und den Planer in die vereinbarten Websites einzubetten. Eine Überlassung des Quelltexts ist nicht geschuldet.

(2) Die Inhalte des Kunden bleiben seine. Der Anbieter darf sie nur nutzen, um die vereinbarten Leistungen zu erbringen.

(3) An 3D-Modellen, die im Studio aus Unterlagen des Kunden entstehen, erhält der Kunde ein zeitlich unbeschränktes, einfaches Nutzungsrecht, soweit dem keine Rechte Dritter an den Unterlagen entgegenstehen. Parametrische Bausteine und Werkzeuge des Anbieters bleiben beim Anbieter.

(4) Als Referenz nennt der Anbieter den Kunden nur mit dessen Zustimmung in Textform.

§ 8 Mängel

(1) Der Anbieter beseitigt Mängel der Software in angemessener Frist. Der Kunde meldet Mängel mit einer nachvollziehbaren Beschreibung.

(2) Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bei Vertragsschluss vorhanden waren (§ 536a Abs. 1 BGB), ist ausgeschlossen.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. In den Fällen des Absatzes 2 ist sie je Vertragsjahr auf die Vergütung begrenzt, die der Kunde in diesem Jahr gezahlt hat.

(4) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer Sicherung durch den Kunden entstanden wäre. Pläne der Endkunden liegen in deren Browser und werden vom Anbieter nicht gesichert.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

(1) Die Laufzeit nennt das Angebot. Ohne Angabe läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde mit zwei Monatsvergütungen in Verzug ist oder Inhalte bereitstellt, die Rechte Dritter verletzen.

(3) Kündigungen bedürfen der Textform.

(4) Nach Vertragsende gibt der Anbieter dem Kunden auf Wunsch dessen Katalogdaten und die für ihn erzeugten Modelle in einem gängigen Format heraus und löscht sie danach, spätestens 60 Tage nach Vertragsende, soweit keine Aufbewahrungspflicht besteht.

§ 11 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Das Muster steht unter „Auftragsverarbeitung“, die eingesetzten Dienstleister unter „Unterauftragsverarbeiter“.

(2) Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich, auch über das Vertragsende hinaus.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist München, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform; das gilt auch für die Aufhebung dieser Klausel.

(4) Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

(5) Der Anbieter darf diese Bedingungen mit einer Frist von sechs Wochen ändern. Widerspricht der Kunde nicht in Textform, gelten die geänderten Bedingungen; auf diese Folge weist der Anbieter in der Mitteilung hin.